SOPA? PIPA? Wikipedia kündigt „Blackout“ an – Protest-Aktion am 18. Januar?
SOPA? PIPA? Bitte was? so harmlos wie diese beiden Abkürzungen klingen, umso bedeutender könnte die Auswirkung auf den globalen Netzmarkt sein. Mit beiden Begriffen werden neue Gesetzesentwürfe aus den USA verbunden, die maßgeblich durch die mächtige Unterhaltungsindustrie vorangetrieben wurde. Wir erläutern in diesem Beitrag was es genau mit diesen Begriffen auf sich hat, wer sich diesem Vorhaben entgegenstellt und warum nahezu jeder „User“ von dieser Gesetzgebung betroffen sein könnte.
Direkt zu Beginn sei klar gestellt: Durchatmen!
Bereits am heutigen Dienstag, den 17. Januar, wurde mitgeteilt, dass die Akte SOPA vorerst auf Eis gelegt worden ist. Was jedoch lange nicht bedeutet, dass von SOPA keinerlei Rede mehr sein wird. Dennoch könnte sich dieser Beschluss auf die von Wikipedia-Gründer Jimmy Wales angekündigte Blackout-Aktion auswirken. Aber eins nach dem anderen.
SOPA – Stop Online Piracy Act – Was ist das?
Seit vielen Jahren schlägt sich die Unterhaltungsindustrie mit Software- und Musik-Piraterie rum und mit dem neuen SOPA Gesetzesentwurf erhofft sich die Branche eine Art „Green Card“ im Kampf gegen weltweite Piraterie. Richtig gehört, weltweit.
PROTECT IP / SOPA Breaks The Internet from Fight for the Future on Vimeo.
Konkret kann durch dieses Gesetz jeder juristisch belangt werden, der „in welcher Form auch immer“ rechtlich geschütztes Material anbietet. Die Formulierung ist hierbei allerdings so vage (und dies ist auch der Haupt-Kritikpunkt dieses Entwurfes), das schlussendlich nahezu Jedermann angeklagt werden könnte. Auch wer von seiner harmlosen privaten Homepage auf potentielle „schwarze Schafe“ verweist, könnte sich hierdurch strafbar machen (und diese zu erkennen ist oftmals gar nicht so einfach – für weniger „webaffine“ Menschen gar unmöglich). Dass zudem Hosting-Anbieter radikal in die Pflicht genommen würden, steht ebenfalls außer Frage.
Wie sich Facebook, Twitter, Google, Reddit, Amazon, Wikipedia und Co. gegen SOPA wehren!
Die „Opposition“ ist allerdings äußerst prominent besetzt. Neben Amazon, Wikipedia, Twitter, Reddit und Facebook gesellt sich Internet-Gigant Google in die Reihen der Gegner dieses Vorhabens. Für viele Suchmaschinen und soziale Netzwerke könnte die derart vage formulierte SOPA Gesetzgebung äußerst unangenehme Folgen haben, sollte die Formulierung nicht entsprechend im Rahmen einer Einigung geändert werden.
- Die Google Bildersuche wäre demnach illegal
- YouTube müsste einen Großteil der hochgeladenen Videos entfernen (z.B. Amateurvideos über den Urlaub mit Musikuntermalung)
- Facebook könnte theoretisch für jeden Link seiner User belangt werden, sollten diese (und dies ist in der Praxis sehr wahrscheinlich) auf rechtlich geschützte Inhalte verweisen.
- Für den Micro-Blogging Dienst Twitter gilt natürlich ähnliches.
Der angekündigte Blackout für den 18. Januar – Kommt er? Oder nicht?
Viele Internet-User haben es wohl gar nicht mitbekommen. Wer sich nicht näher mit „web-verbundenen“ Themen befasst, dürfte kaum mitbekommen haben, dass die „Opposition der Internet-Giganten“ durchaus ernst macht. So wurde für den morgigen Mittwoch eine weltweite Abschaltungs-Aktion ausgerufen. Hierbei möchten die wichtigsten Kontrahenten dieser Gesetzesvorlage Ihre gesamte Internetpräsenz „schwarz“ schalten bzw. vom Netz nehmen.
Ob nun alle Beteiligten mitziehen ist indes fraglich und vielleicht lässt sich selbst Wikipedia durch das kurzfristige „auf’s Eis legen“ der Gesetzesverabschiedung besänftigen.
PIPA? ACTA? Und was ist das?
Mit diesen beiden Begriffen werden ähnliche Entwürfe bezeichnet. PIPA („Protect IP Act“) ist ein Parallel-Entwurf des US-Senats zu dem SOPA-Entwurf des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten.
ACTA indes ist die Europäische Version des Abkommens und dürfte Europäische Internet-Nutzer also direkt betreffen.
Urheberrechte: Warum sowohl eine Ablehnung als auch eine Verabschiedung dieses Gesetzes Auswirkungen haben könnte
Die Ausgangslage ist im Grunde denkbar einfach. Wird das Gesetz „durchgewunken“ und ohne jedwelche Abwandlung akzeptiert und verabschiedet, könnte die gesamte Netzwelt auf den Kopf gestellt werden. Wird das Gesetz indes abgelehnt, wird dies im Umkehrschluss klare Folgen für die Wahrung der Urheberrechte im Internet haben. Unabhängig davon markiert die aktuell hitzig geführte Debatte einen Höhepunkt im Zwist zwischen der mächtigen Unterhaltungsindustrie und den Plattformen und Usern, die maßgeblich von der Verbreitung geschützter Inhalte profitieren konnten.
Keine Panik: Nichts ist beschlossen, alles ist möglich
Generell muss zu der aktuellen Diskussion hinzugefügt werden, dass keinerlei Einigung erzielt wurde und diese auch in weite Ferne gerückt zu sein scheint. SOPA wurde in der aktuellen Formulierung auf Eis gelegt und wird neu verhandelt. In welcher Form auch immer. Entsprechend wird sich zeigen, ob mit den angekündigten Drohungen tatsächlich „ernst gemacht wird“ oder ob lediglich mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird. Aktuell lassen beide Parteien auf ihre Art die Muskeln spielen. Dennoch sollte man die Diskussion aufmerksam verfolgen, da sie auf nahezu Jedermann entsprechende Auswirkungen haben würde.